AGB
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
1. Anbieter, Geltungsbereich und Vertragspartner
1.1 Anbieter und Vertragspartner ist:
OAKBARRELS.SHOP
Inhaber: Mirko Rudnik
An der Steinkaute 19
63225 Langen
Deutschland
E-Mail: shop@oakbarrels.shop
Telefon: +49 6103 2702275
– nachfolgend „OAKBARRELS.SHOP“ genannt.
1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für sämtliche Angebote, Lieferungen und Leistungen von OAKBARRELS.SHOP gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen (nachfolgend gemeinsam „Kunde“). Verträge mit Verbrauchern werden nicht geschlossen.
1.3 Der Kunde bestätigt mit Abgabe seiner Bestellung, dass er in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. OAKBARRELS.SHOP ist berechtigt, geeignete Nachweise der Unternehmereigenschaft zu verlangen und Bestellungen abzulehnen oder zu stornieren, wenn die Unternehmereigenschaft nicht nachgewiesen wird.
1.4 Diese AGB gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen mit demselben Kunden, sofern sie wirksam in den jeweiligen Vertrag einbezogen werden.
1.5 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn OAKBARRELS.SHOP ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt auch dann, wenn OAKBARRELS.SHOP in Kenntnis der Geschäftsbedingungen des Kunden eine Lieferung vorbehaltlos ausführt.
1.6 Individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang vor diesen AGB. Für deren Inhalt ist eine schriftliche Vereinbarung oder die Bestätigung von OAKBARRELS.SHOP in Textform maßgeblich.
2. Angebote, Produktdarstellungen und Beschaffenheit
2.1 Die Darstellung von Waren im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden zur Abgabe einer Bestellung dar. Gleiches gilt für Preislisten, Kataloge und sonstige Produktinformationen, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindliches Angebot bezeichnet sind.
2.2 Individuelle Angebote von OAKBARRELS.SHOP sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind oder eine Annahmefrist enthalten.
2.3 Angaben zu Maßen, Volumen, Gewicht, Alter, Herkunft, Holzart, vorheriger Belegung, Farbe, Maserung, Toasting, Charring, Aroma und sonstigen Eigenschaften beruhen auf den verfügbaren Informationen und den bei Naturprodukten üblichen Ermittlungsmethoden. Sie stellen nur dann eine Garantie oder zugesicherte Beschaffenheit dar, wenn OAKBARRELS.SHOP dies ausdrücklich in Textform bestätigt hat.
2.4 Holzfässer sind handwerklich gefertigte Naturprodukte. Handelsübliche sowie material-, herstellungs- und altersbedingte Abweichungen in Farbe, Maserung, Struktur, Abmessungen, Gewicht, Fassungsvermögen und äußerem Erscheinungsbild stellen keinen Mangel dar, sofern die vereinbarte Verwendung dadurch nicht wesentlich beeinträchtigt wird.
2.5 Bei gebrauchten, vorbelegten, aufgearbeiteten, verkleinerten oder historischen Fässern gehören alters- und nutzungsbedingte Gebrauchsspuren, Verfärbungen, Rückstände, Geruchs- und Aromaschwankungen, optische Unregelmäßigkeiten sowie fachgerecht ausgeführte Reparaturen zur typischen Beschaffenheit, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Produktabbildungen sind beispielhaft; das gelieferte Einzelfass kann hiervon abweichen.
2.6 Angaben wie „frisch entleert“, Altersangaben und Angaben zur vorherigen Belegung beziehen sich auf die OAKBARRELS.SHOP von den jeweiligen Lieferanten, Kellereien, Brennereien oder Küfereien zur Verfügung gestellten Informationen. Eine bestimmte sensorische Wirkung oder ein bestimmtes Reifungsergebnis wird nicht geschuldet, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
2.7 OAKBARRELS.SHOP behält sich technisch oder rechtlich notwendige Änderungen vor, sofern sie für den Kunden zumutbar sind und die vereinbarte Verwendung nicht wesentlich beeinträchtigen.
3. Bestellung und Vertragsschluss im Onlineshop
3.1 Der Kunde kann die ausgewählten Waren in den Warenkorb legen und seine Eingaben vor Absenden der Bestellung prüfen und berichtigen. Mit Betätigung der abschließenden Bestellschaltfläche gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
3.2 Die nach Eingang der Bestellung automatisch versandte Eingangsbestätigung dokumentiert lediglich den Eingang der Bestellung. Sie stellt noch keine Annahme des Angebots dar und führt noch nicht zum Vertragsschluss.
3.3 OAKBARRELS.SHOP kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Werktagen nach Eingang der Bestellung annehmen. Die Annahme erfolgt durch eine ausdrückliche Auftragsannahme in Textform, durch Übersendung einer Rechnung oder verbindlichen Zahlungsaufforderung, durch Mitteilung der Versandbereitschaft oder durch Auslieferung der Ware. Maßgeblich ist das zuerst eintretende Ereignis.
3.4 Ist für das Lieferland oder die konkrete Bestellung im Onlineshop keine abschließende Berechnung der Versand- oder Frachtkosten möglich, gilt die übermittelte Bestellung insoweit zunächst als unverbindliche Anfrage. OAKBARRELS.SHOP übermittelt dem Kunden die noch anfallenden Kosten und gegebenenfalls eine angepasste Lieferklausel in einem individuellen Angebot. Ein Vertrag kommt in diesem Fall erst zustande, wenn der Kunde dieses Angebot annimmt oder auf dieser Grundlage eine Auftragsannahme beziehungsweise Rechnung von OAKBARRELS.SHOP erhält.
3.5 Kann eine Bestellung nicht oder nur teilweise angenommen werden, informiert OAKBARRELS.SHOP den Kunden. Bereits ohne Rechtsgrund geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet.
3.6 Für individuell konfigurierte, eigens beschaffte, produzierte, gravierte, gebrandete, aufgearbeitete oder anderweitig kundenspezifisch bearbeitete Waren gelten die in der Auftragsannahme bestätigten Spezifikationen. Nach Vertragsschluss gewünschte Änderungen bedürfen der Zustimmung von OAKBARRELS.SHOP. Dadurch entstehende Mehrkosten und Lieferzeitänderungen trägt der Kunde, sofern er der Änderung zuvor zugestimmt hat.
4. Preise, Steuern und Versandkosten
4.1 Sämtliche im Onlineshop angegebenen Preise sind Nettopreise in Euro und verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern diese anfällt.
4.2 Hinzu kommen die im Bestellprozess, im individuellen Angebot oder in der Auftragsannahme ausgewiesenen Verpackungs-, Versand-, Fracht- und gegebenenfalls sonstigen vereinbarten Kosten.
4.3 Bei Lieferungen in andere Staaten können Einfuhrabgaben, Zölle, Einfuhrumsatzsteuer, Verbrauchsteuern, Gebühren für die Einfuhrabfertigung, Kosten eines Zollagenten oder sonstige öffentliche Abgaben entstehen. Soweit sich aus der ausdrücklich vereinbarten Lieferklausel nichts anderes ergibt, trägt diese Kosten der Kunde. Sie werden nicht von OAKBARRELS.SHOP erhoben und sind nicht im Kaufpreis enthalten.
4.4 Eine umsatzsteuerfreie innergemeinschaftliche Lieferung oder Ausfuhrlieferung setzt voraus, dass die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind und der Kunde OAKBARRELS.SHOP rechtzeitig alle erforderlichen, richtigen und vollständigen Nachweise und Angaben zur Verfügung stellt. Hierzu gehören insbesondere eine gültige Umsatzsteuer-Identifikationsnummer sowie erforderliche Ausfuhr-, Transport- und Empfangsnachweise. Fehlen die Voraussetzungen oder Nachweise, ist OAKBARRELS.SHOP berechtigt, die gesetzlich geschuldete Umsatzsteuer nachzuberechnen.
4.5 Offensichtliche Schreib-, Druck-, Übertragungs- oder Rechenfehler in Produktdarstellungen, Angeboten oder Bestellunterlagen berechtigen OAKBARRELS.SHOP zur Berichtigung vor Vertragsschluss. Nach Vertragsschluss gelten die gesetzlichen Vorschriften über Irrtum und Anfechtung.
5. Zahlung
5.1 Die Zahlung erfolgt grundsätzlich vollständig im Voraus per Banküberweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto. Der Rechnungsbetrag ist mit Zugang der Rechnung sofort und ohne Abzug fällig, sofern in der Auftragsannahme oder Rechnung keine abweichende Zahlungsfrist angegeben ist.
5.2 OAKBARRELS.SHOP beginnt mit Beschaffung, Produktion, Aufarbeitung, kundenspezifischer Bearbeitung oder Versand grundsätzlich erst nach vollständigem und vorbehaltlosem Eingang des geschuldeten Betrags. Angegebene Liefer- oder Produktionszeiten beginnen daher vorbehaltlich Ziffer 6.2 erst mit dem vollständigen Zahlungseingang.
5.3 Abweichende Zahlungsbedingungen, insbesondere eine Zahlung nach Lieferung, gelten nur, wenn OAKBARRELS.SHOP sie dem Kunden ausdrücklich in Textform bestätigt hat.
5.4 Sämtliche Bank-, Überweisungs-, Währungsumrechnungs- und sonstigen Zahlungskosten, die auf Seiten des Kunden oder seiner Zahlungsdienstleister entstehen, trägt der Kunde. OAKBARRELS.SHOP muss der vollständige Rechnungsbetrag gutgeschrieben werden.
5.5 Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften. OAKBARRELS.SHOP ist insbesondere berechtigt, Verzugszinsen und die gesetzliche Verzugspauschale zu verlangen sowie nach erfolgloser angemessener Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und weitergehende Schäden geltend zu machen.
5.6 Gerät der Kunde mit einer fälligen Zahlung in Verzug oder bestehen nach Vertragsschluss begründete Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit, darf OAKBARRELS.SHOP noch ausstehende Lieferungen bis zur Zahlung oder Stellung angemessener Sicherheit zurückhalten. Weitergehende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.
5.7 Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht darf er nur ausüben, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
6. Lieferzeiten und Teillieferungen
6.1 Angaben zu Produktions-, Bereitstellungs-, Versand- oder Lieferzeiten sind unverbindliche Planangaben, sofern OAKBARRELS.SHOP einen Termin nicht ausdrücklich in Textform als verbindlichen Fixtermin bestätigt hat.
6.2 Eine Lieferfrist beginnt erst, wenn
- der Vertrag zustande gekommen ist,
- der vollständige Rechnungsbetrag eingegangen ist, soweit Vorkasse vereinbart wurde,
- sämtliche technischen, kaufmännischen und logistischen Fragen geklärt sind und
- der Kunde alle erforderlichen Angaben, Dokumente, Genehmigungen und Mitwirkungshandlungen vollständig erbracht hat.
6.3 Vereinbarte Lieferfristen verlängern sich angemessen, wenn der Kunde erforderliche Mitwirkungshandlungen verspätet erbringt oder nachträgliche Änderungen wünscht.
6.4 OAKBARRELS.SHOP ist zu zumutbaren Teillieferungen berechtigt, wenn die Teillieferung für den Kunden im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist, die Lieferung der restlichen Ware sichergestellt bleibt und dem Kunden hierdurch keine wesentlichen Mehrkosten entstehen, es sei denn, OAKBARRELS.SHOP erklärt sich zur Übernahme dieser Mehrkosten bereit.
6.5 Die Einhaltung einer Lieferverpflichtung steht unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung, wenn OAKBARRELS.SHOP ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat und die ausbleibende oder verspätete Selbstbelieferung nicht zu vertreten hat. OAKBARRELS.SHOP informiert den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit. Ist die Leistung dauerhaft nicht verfügbar, kann OAKBARRELS.SHOP vom Vertrag zurücktreten; bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet.
6.6 Ein Fixhandelskauf im Sinne des § 376 HGB oder ein sonstiges absolutes Fixgeschäft liegt nur vor, wenn OAKBARRELS.SHOP dies ausdrücklich in Textform bestätigt hat.
7. Versand, Lieferung und Gefahrübergang
7.1 Die Lieferung erfolgt an die in der Auftragsannahme angegebene Lieferadresse. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die Lieferadresse vollständig und richtig ist und die Zufahrt sowie die Entladung für das eingesetzte Transportmittel möglich sind.
7.2 Soweit in der Auftragsannahme, Rechnung oder einem individuellen Angebot ausdrücklich eine Incoterms®-Klausel vereinbart wird, gilt diese in der Fassung Incoterms® 2020 der International Chamber of Commerce. Der benannte Ort ist in den Vertragsunterlagen anzugeben.
7.3 Bei einer ausdrücklich als „DAP [benannter Bestimmungsort], Incoterms® 2020“ vereinbarten Lieferung stellt OAKBARRELS.SHOP die Ware am benannten Bestimmungsort auf dem ankommenden Transportmittel entladebereit zur Verfügung. Die Entladung, die Einfuhrabfertigung sowie die damit verbundenen Einfuhrabgaben, Steuern, behördlichen Gebühren, Zollagentenkosten und sonstigen lokalen Einfuhranforderungen obliegen dem Kunden. Der Kunde hat rechtzeitig alle für die Einfuhr und Zustellung erforderlichen Registrierungen, Lizenzen, Vollmachten, Angaben und Dokumente bereitzustellen.
7.4 Wird keine Incoterms®-Klausel vereinbart und erfolgt der Versand auf Verlangen des Kunden an einen anderen Ort als den Erfüllungsort, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung mit Übergabe der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person auf den Kunden über. § 447 BGB gilt entsprechend.
7.5 Paletten- und Speditionslieferungen erfolgen grundsätzlich montags bis freitags zwischen 09:00 Uhr und 17:00 Uhr. Die Vereinbarung eines konkreten Zustellzeitpunkts oder Zeitfensters bedarf einer gesonderten Bestätigung. Der Kunde stellt sicher, dass eine empfangsberechtigte Person anwesend ist und geeignete, sichere Entlademöglichkeiten sowie gegebenenfalls erforderliche Flurförderzeuge zur Verfügung stehen.
7.6 Scheitert eine Zustellung aus einem vom Kunden zu vertretenden Grund, insbesondere wegen Abwesenheit, falscher oder unvollständiger Adressangaben, fehlender Zufahrts- oder Entlademöglichkeit, fehlender Einfuhrvoraussetzungen oder verweigerter Annahme, trägt der Kunde die hierdurch tatsächlich entstehenden angemessenen Mehrkosten. Hierzu können Rücktransport, Zwischenlagerung, erneute Disposition, erneute Zustellung und zusätzliche administrative Aufwendungen gehören. OAKBARRELS.SHOP weist diese Kosten auf Verlangen nach.
7.7 Der Kunde darf die Annahme einer Lieferung wegen unerheblicher Mängel oder zumutbarer Teillieferungen nicht verweigern.
8. Annahme, Untersuchung und Mängelanzeige
8.1 Ist der Kauf für beide Parteien ein Handelsgeschäft, gelten die Untersuchungs- und Rügepflichten des § 377 HGB. Der Kunde hat die Ware nach Ablieferung unverzüglich zu untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich in Textform anzuzeigen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung in Textform anzuzeigen.
8.2 Unabhängig von Ziffer 8.1 soll der Kunde äußerlich erkennbare Transportschäden, Fehlmengen oder Falschlieferungen bei Übergabe auf den Frachtunterlagen vermerken, vom Frachtführer bestätigen lassen und durch aussagekräftige Fotos dokumentieren. Die Versäumung dieser Dokumentation lässt gesetzliche Mängelrechte unberührt, kann jedoch die Beweisführung erschweren.
8.3 Eine Mängelanzeige soll die Bestell- oder Rechnungsnummer, die Kennzeichnung des betroffenen Fasses, eine konkrete Beschreibung des Mangels sowie aussagekräftige Fotos oder Videos enthalten. OAKBARRELS.SHOP ist Gelegenheit zu geben, den behaupteten Mangel selbst oder durch einen Beauftragten zu prüfen.
8.4 Der Kunde darf eine beanstandete Ware vor Abschluss der Prüfung nicht ohne vorherige Zustimmung von OAKBARRELS.SHOP verändern, reparieren, aufarbeiten, reinigen oder weiterverarbeiten, soweit diese Maßnahmen nicht zur Schadensminderung zwingend erforderlich sind oder den vereinbarten Vorbereitungs- und Gebrauchsanweisungen entsprechen. Kann infolge einer vom Kunden vorgenommenen Maßnahme nicht mehr festgestellt werden, ob der Mangel bereits bei Gefahrübergang vorlag, trägt der Kunde die daraus entstehenden beweisrechtlichen Nachteile.
9. Vorbereitung, Lagerung und Verwendung der Fässer
9.1 Der Kunde ist verpflichtet, die für den jeweiligen Fasstyp bereitgestellten Hinweise zur Vorbereitung, Lagerung, Befüllung und Verwendung zu beachten. Da neue, gebrauchte, vorbelegte, verkleinerte und historische Fässer unterschiedliche Behandlungen erfordern können, sind die jeweils produktspezifischen Hinweise maßgeblich.
9.2 Der Kunde hat die Ware nach Erhalt unverzüglich zu kontrollieren und sachgerecht zu lagern. Insbesondere hat er Fässer vor Austrocknung, Frost, Hitze, direkter Sonneneinstrahlung, Zugluft, Verunreinigung und Fremdgerüchen zu schützen und innerhalb des für den jeweiligen Fasstyp empfohlenen Zeitraums vorzubereiten und zu befüllen.
9.3 Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich zu prüfen, ob das jeweilige Fass und die gewählte Vorbelegung, Holzart, Toastung oder Kohlung für sein konkretes Produkt, Herstellungsverfahren und die am Verwendungsort geltenden lebensmittel-, verbrauchsteuer-, kennzeichnungs- und sonstigen öffentlich-rechtlichen Anforderungen geeignet sind. Eine anwendungstechnische Beratung durch OAKBARRELS.SHOP entbindet den Kunden nicht von dieser eigenen Prüfung.
9.4 Mängelansprüche bestehen nicht, soweit ein Schaden oder eine Beeinträchtigung auf unsachgemäße Lagerung, verspätete Befüllung, Nichtbeachtung der bereitgestellten Anweisungen, ungeeignete Reinigungs- oder Desinfektionsmittel, chlorhaltiges Wasser, unsachgemäße Reparaturen, natürliche Austrocknung nach Gefahrübergang oder eine sonstige nicht vertragsgemäße Behandlung durch den Kunden oder Dritte zurückzuführen ist.
10. Mängelrechte
10.1 Bei einem bei Gefahrübergang vorhandenen Sachmangel ist OAKBARRELS.SHOP nach eigener Wahl zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt. OAKBARRELS.SHOP trägt die zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften. Der Kunde hat die betroffene Ware zur Prüfung und Nacherfüllung zur Verfügung zu stellen.
10.2 OAKBARRELS.SHOP ist berechtigt, die geschuldete Nacherfüllung davon abhängig zu machen, dass der Kunde den fälligen Kaufpreis bezahlt. Der Kunde darf einen im Verhältnis zum Mangel angemessenen Teil des Kaufpreises zurückbehalten.
10.3 Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist sie unmöglich oder für den Kunden unzumutbar oder wird sie von OAKBARRELS.SHOP endgültig verweigert, kann der Kunde nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Bei einem unerheblichen Mangel besteht kein Rücktrittsrecht. Schadensersatzansprüche richten sich ausschließlich nach Ziffer 12.
10.4 Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt zwölf Monate ab Ablieferung. Dies gilt nicht für Ansprüche wegen Vorsatzes oder arglistigen Verschweigens eines Mangels, aufgrund einer ausdrücklich übernommenen Garantie, wegen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für sonstige Ansprüche, die kraft Gesetzes nicht wirksam verkürzt werden können.
10.5 Garantien bestehen nur, wenn sie von OAKBARRELS.SHOP ausdrücklich in Textform als solche bezeichnet wurden.
11. Höhere Gewalt und sonstige Leistungshindernisse
11.1 OAKBARRELS.SHOP haftet nicht für Verzögerungen oder die Nichterfüllung von Leistungspflichten, soweit diese auf einem außerhalb des zumutbaren Einflussbereichs von OAKBARRELS.SHOP liegenden Ereignis beruhen, dessen Auswirkungen trotz angemessener Sorgfalt nicht verhindert werden konnten. Hierzu zählen insbesondere Naturkatastrophen, Feuer, Überschwemmungen, schwere Unwetter, Krieg, Terrorismus, Aufruhr, Embargos, behördliche Maßnahmen, rechtmäßige Arbeitskämpfe, Epidemien oder Pandemien, erhebliche Energie- oder Rohstoffengpässe, Ausfälle wesentlicher Verkehrswege, Häfen oder IT- und Kommunikationssysteme sowie unverschuldete erhebliche Transportstörungen.
11.2 OAKBARRELS.SHOP informiert den Kunden unverzüglich über Beginn und voraussichtliche Auswirkungen des Ereignisses. Die betroffenen Leistungspflichten ruhen für die Dauer und im Umfang der Beeinträchtigung; vereinbarte Fristen verlängern sich angemessen.
11.3 Dauert das Leistungshindernis länger als acht Wochen an oder ist einer Partei ein weiteres Festhalten am Vertrag unzumutbar, kann jede Partei hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Gegenleistungen für dauerhaft ausfallende Leistungen werden unverzüglich erstattet. Weitergehende gesetzliche Rücktrittsrechte bleiben unberührt.
12. Haftung
12.1 OAKBARRELS.SHOP haftet unbeschränkt
- bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
- bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
- nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes,
- im Umfang einer ausdrücklich übernommenen Garantie sowie
- bei arglistigem Verschweigen eines Mangels.
12.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung von OAKBARRELS.SHOP auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
12.3 Im Übrigen ist die Haftung von OAKBARRELS.SHOP für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen.
12.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Beschäftigten und Erfüllungsgehilfen von OAKBARRELS.SHOP.
12.5 Soweit die Haftung nach dieser Ziffer ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für entgangenen Gewinn, Produktionsausfall, Nutzungsausfall und sonstige mittelbare oder Folgeschäden.
13. Eigentumsvorbehalt
13.1 Soweit ausnahmsweise eine Lieferung vor vollständiger Zahlung erfolgt, bleibt die gelieferte Ware bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus dem jeweiligen Vertrag Eigentum von OAKBARRELS.SHOP.
13.2 Der Kunde hat die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und OAKBARRELS.SHOP unverzüglich in Textform zu informieren, wenn Dritte auf die Vorbehaltsware zugreifen oder diese beschädigt oder vernichtet wird.
13.3 Der Kunde darf die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang verwenden oder weiterveräußern. Bei Weiterveräußerung tritt er bereits jetzt die daraus entstehende Forderung in Höhe des offenen Rechnungsbetrags einschließlich Umsatzsteuer an OAKBARRELS.SHOP ab; OAKBARRELS.SHOP nimmt die Abtretung an. Der Kunde bleibt zum Einzug der Forderung berechtigt, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist.
13.4 Übersteigt der realisierbare Wert der Sicherheiten die gesicherten Forderungen um mehr als 10 %, wird OAKBARRELS.SHOP auf Verlangen des Kunden Sicherheiten nach eigener Wahl freigeben.
14. Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der jeweils aktuellen Datenschutzerklärung von OAKBARRELS.SHOP, die im Onlineshop gesondert abrufbar ist.
15. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand
15.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht/CISG).
15.2 Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Geschäftssitz von OAKBARRELS.SHOP in Langen, soweit nicht eine ausdrücklich vereinbarte Incoterms®-Klausel für einzelne Pflichten einen anderen Ort bestimmt.
15.3 Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis der Geschäftssitz von OAKBARRELS.SHOP. Entsprechendes gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. OAKBARRELS.SHOP bleibt berechtigt, den Kunden auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.
15.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.